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Aktuelle Einträge
01. Mai 2019 — Mobiles Weimar
Unter Leitung von Prof. Hölzer erarbeitete der Wirtschaftsausschuss einen Änderungsantrag für ein ganzheitliches zukunftsorientiertes Mobilitätskonzept »Weimar 2020–2030«.
Themen wie Rad- und Fußgängerverkehr, ÖPNV, Mobilitätsmanagement, Citylogistik, Elektromobilität und weitere Alternativen wie Brennstofftechnologien sind in ihrer Gesamtheit zu betrachten und in ein gesamtstädtisches Konzept einzubinden. Ziele sind eine gute Fuß- und Radverkehrs- Infrastruktur, eine nutzerfreundliche Anbindung der Ortsteile und des Landkreises, die bessere Anbindung der Großwohnsiedlungen um einer weiteren sozialen Segregation entgegenzuwirken, die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs, die Erhöhung der Aufenthaltsqualität.
Das alles mit dem Hauptaugenmerk auf Verkehrsvermeidung, Verlagerung auf umweltschonende Verkehrsmittel und der weiteren Reduzierung klimarelevanter Gase, von Lärm und Feinstaub. Im Ergebnis soll ein Maßnahmenkatalog aller Projektpartner (Stadt, Stadtwerke, Weimarer Wohnstätte, Bürgerenergiegenossenschaften,…) stehen. Bereits vorhandene Konzepte, wie zum Radverkehr werden eingebunden.Leider hat die Fraktion der Grünen den mehrheitlich entwickelten Änderungsantrag nicht mitgetragen, so dass er im Stadtrat nicht abgestimmt werden konnte. Der OB hat dessen ungeachtet die weitere Bearbeitung zugesagt. Nur gemeinsam mit Vernunft und Weitsicht kann Weimar einen Beitrag zur Reduzierung von Schadstoffen leisten.
weimarwerk
04. April 2019 — Weimar wird baumstarke Stadt!
Die Idee ist nicht neu. Aber was zum Beispiel Leipzig oder Berlin können, kann Weimar auch.
Wir freuen uns, dass die Stadtverwaltung unseren Antrag für ein Patenschaftsprogramm für Bäume in öffentlichen Parks, an Straßen, auf Plätzen sowie auf städtischen Friedhöfen umsetzen wird.
Eckpunkte für ein solches Programm können beispielsweise sein:
- Eine Baumpatenschaft kann jederzeit in Absprache mit den städtischen Ämtern begründet werden.
- Bei Spenden unterhalb 250 Euro erfolgt die entsprechende Eintragung in das städtische Baumkataster.
- Ab einer Spende von 250 Euro erhält der Patenbaum zusätzlich eine Stele, versehen mit einem Schild, auf dem der Baumname und ein persönlicher Widmungstext des Paten graviert sind. Darüber hinaus erhält der Baumpate ein ansprechend gestaltetes Zertifikat (z.B. in Kooperation mit der Bauhaus-Universität) mit dem Text der Widmung, dem Lageplan und der Beschreibung des Patenbaumes.
Und als Start könnten für die Neupflanzungen auf dem Vorplatz des neuen Bauhaus-Museums gezielt Baumpaten gesucht werden.
Wir sind davon überzeugt, dass solch ein Patenschafts-Programm für Bäume die Identifikation der Bürger mit ihrem Umfeld stärkt und somit dem zunehmenden Schwund innerstädtischen Stadtgrüns entgegenwirken kann. Denn nicht zuletzt tragen Bäume wesentlich zum Wohlbefinden und zu einer lebenswerten Stadt bei.
weimarwerk
21. März 2019 — Eingeholt!
Leider ist nun eingetreten, was CDU und weimarwerk befürchtet haben. Der zuständige Landesminister Hoff (Linke) stellt in einem Brief an den Oberbürgermeister klar, dass die Stadt Weimar selbstverständlich das Museum für Ur- und Frühgeschichte in der Stadt halten kann und die ursprüngliche Sammlung als Leihgabe selbstverständlich durch das Land zur Verfügung gestellt wird. Dankenswerterweise hat Herr Hoff auch gleich eine Kostenrechnung aufgestellt: Ergebnis: das Museum kostet in städtischer Trägerschaft mindestens 1 Mio. Euro pro Jahr.
Bei allem Respekt für das Museum und das Engagement dafür, Weimar kann sich kein weiteres Museum in städtischer Trägerschaft leisten. Das Museum muss als Landesmuseum unter Trägerschaft des Landes in Weimar erhalten bleiben.Und auch der »windelweiche« Kulturstadtvertrag, von damaligen OB Wolf und SPD hoch gelobt und gepriesen, von Rot-Rot-Grün im Weimarer Stadtrat beschlossen, holt die Stadt Weimar nun ein. Lediglich in einer Protokollnotiz zum »Vertrag« wird formuliert, dass für ein zukünftiges archäologischen Landesmuseums auch Weimar als Standtort geprüft wird und dies gemeinsam erörtert wird, ohne weitere verpflichtende Aussagen des Landes zum Erhalt des Museums. Auch dies haben CDU und weimarwerk bei Beschlussfassung des Kulturstadtvertrages formuliert bzw. Änderungen gefordert.
In erster Linie sind nun die Vertreter der Regierungsfraktionen von Rot-Rot-Grün im Weimarer Stadtrat gefordert, für unsere Stadt Klarheit zu schaffen. Das Museum gehört als Landesmuseum unter Trägerschaft des Landes mit entsprechender Finanzierung des Landes nach Weimar!CDU und weimarwerk werden darüber hinaus zur Stadtratssitzung einen Antrag einbringen, der den Oberbürgermeister beauftragt den Kulturstadtvertrag in Abstimmung mit der Landesregierung so zu überarbeiten, dass Weimar und seine kulturellen regionalen und überregionalen Institutionen am Standort tatsächlich langfristig gesichert sind und insbesondere im Punkt Museum für Ur- und Frühgeschichte entsprechend zu ergänzen. Nur so ergibt ein Kulturstadtvertrag Sinn und einen echten Mehrwert für Weimar.
Dr. Peter Krause
Fraktionsvorsitzender CDU WeimarProf. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.weimarwerk
21. März 2019 — Erhalt des Museums als Landesmuseum
Leider ist nun eingetreten, was die Stadtratsfraktionen CDU und weimarwerk befürchtet haben. Der zuständige Landesminister Hoff (Die Linke) stellt in einem Brief an den Oberbürgermeister klar, dass die Stadt Weimar selbstverständlich das Museum für Ur- und Frühgeschichte in der Stadt halten könne und die ursprüngliche Sammlung als Leihgabe durch das Land zur Verfügung gestellt werde. Der Minister hat dafür eine Kostenrechnung aufgestellt: Ergebnis: das Museum koste in städtischer Trägerschaft mindestens 1 Mio. Euro pro Jahr.
Bei allem Respekt für das Museum und das Engagement dafür, Weimar kann sich kein weiteres Museum in städtischer Trägerschaft leisten. Das Museum muss als Landesmuseum unter Trägerschaft des Landes in Weimar erhalten bleiben.
Und auch der windelweiche »Kulturstadtvertrag«, von damaligen OB Wolf und SPD gelobt und gepriesen, von Rot-Rot-Grün im Weimarer Stadtrat beschlossen, holt die Stadt Weimar nun ein. Lediglich in einer Protokollnotiz wird formuliert, dass für ein zukünftiges archäologischen Landesmuseums auch Weimar als Standort geprüft wird und dies gemeinsam erörtert wird, ohne weitere verpflichtende Aussagen des Landes zum Erhalt des Museums. Auch dies haben CDU und weimarwerk bei Beschlussfassung des sogenannten Kulturstadtvertrages kritisch angemerkt und entsprechende Änderungen gefordert.
In erster Linie sind nun die Vertreter der Regierungsfraktionen von Rot-Rot-Grün im Weimarer Stadtrat gefordert, für unsere Stadt Klarheit zu schaffen. Das Museum gehört als Landesmuseum unter Trägerschaft des Landes mit entsprechender Finanzierung des Landes nach Weimar!CDU und weimarwerk werden zur Stadtratssitzung einen Antrag einbringen, der den Oberbürgermeister beauftragt, den Kulturstadtvertrag in Abstimmung mit der Landesregierung so zu überarbeiten, dass Weimar und seine kulturellen regionalen und überregionalen Institutionen am Standort tatsächlich langfristig gesichert sind und insbesondere den Punkt Museum für Ur- und Frühgeschichte entsprechend zu ergänzen.
Dr. Peter Krause
Fraktionsvorsitzender CDU WeimarProf. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.weimarwerk
14. März 2019 — Es gehört nach Weimar!
Das Museum für Ur- und Frühgeschichte wurde in Weimar gegründet. Es gehört nach Weimar! Die Stadtratsfraktion CDU und weimarwerk haben rechtzeitig, mehrfach, ohne unangemessene Polemik, aber in aller Deutlichkeit auf diesen Sachverhalt hingewiesen und seit dem Sommer 2017 in erster Reihe aktiv für den Verbleib des Museums in Weimar, und zwar in Landesträgerschaft gestritten.
Wir begrüßen ausdrücklich die Gründung des Fördervereins, der von Mitgliedern beider Fraktionen auch persönlich getragen wird. Im Stadtrat war bereits einstimmig – das heißt mit Zustimmung aller Fraktionen, der FDP und des »Piraten« – ein entsprechender Antrag verabschiedet worden. Mit Verwunderung stellen wir allerdings zunehmend fest, dass ausgerechnet SPD und Bündnis90/ Die Grünen daraus Kampagnen ins Leben rufen, die die Ursache des Problems verschleiern. Denn die Gefahr für das Weimarer Museum geht von der rot-rot-grünen Landesregierung aus. Beide Fraktionen sind zusammen mit der Linken in der Regierungsverantwortung. Mitglieder des Landtages der Regierungsfraktionen engagieren sich dankenswerterweise im neuen Förderverein. Sie hatten allerdings die Möglichkeit, bereits gegen den Standort Weimar gerichteten Überlegungen der Landesregierung frühzeitig abzuwehren. Sogar der Thüringer Ministerpräsident distanzierte sich unterdessen von solchen Absichten. Allein durch dieses unklare Situation und widersprüchliche Aussagen im politischen Erfurter Echoraum (wer was warum will?) ist das Problem neu entstanden.
In der Stadtratssitzung konnte der Eindruck entstehen, nur CDU und Weimarwerk vertrauten noch auf das Wort des MP. Aufrufe zum Bürgerprotest gegen die Landesregierung sollten um der Redlichkeit willen beim Namen nennen, wer die Verantwortung für das Problem trägt und mitträgt, wer diese Verantwortung aus welchen Gründen und mit welchem Ziel nicht rechtzeitig wahrgenommen hat.
Dr. Peter Krause
Fraktionsvorsitzender CDU WeimarProf. Dr. Wolfgang Hölzer
Fraktionsvorsitzender weimarwerk bürgerbündnis e.V.weimarwerk
